Platzhalter   Platzhalter Pia Hollenstein
POLITIK

Referate | Artikel | Buchbeiträge | Presse
Zurück zur Eingangsseite
Startseite

Wohlstand schaffen ohne Waffen
Kolumne in www.suedostschweiz.ch, 9. Juni 2013

Rund um den Bodensee finden sich nicht nur liebliche Erholungslandschaften, sondern auch eine beachtliche Anzahl von Waffenschmieden. Dass deren Produkte häufig in kriegsführende Länder gehen, darauf macht die Initiative «Waffen vom Bodensee» aufmerksam. In Friedrichshafen und anderen Ortschaften am Bodensee wurde schon vor 1914 Kriegsmaterial produziert. Heute ist Deutschland nach den USA und Russland der drittgrösste Waffenexporteur der Welt.

Auch auf der Schweizer Seeseite verdienen zahlreiche Firmen mit Kriegsmaterial gutes Geld. Bekannt ist etwa die Mowag in Kreuzlingen. 2011 schlug Saudi-Arabien die Demokratiebewegung im benachbarten Bahrein nieder – unter anderem mit Mowag-Radpanzern. Aber auch unscheinbare Firmen wie die Hartchrom AG in Steinach/SG verdienen am Geschäft mit dem Tod – Hartchrom veredelt Geschützrohre.

Die schweizerische Kriegsmaterialverordnung untersagt zwar Exporte in kriegsführende Länder. Dennoch gehen Waffen an Nato-Staaten, die in Afghanistan Krieg führen. Die Nato und mehrere arabische Staaten führten 2011 auch in Libyen Krieg. Die schweizerische Neutralität blieb auf der Strecke.

In der offiziellen Ausfuhrstatistik von Kriegsmaterial werden zwar die Endempfängerstaaten aufgeführt. Dies ist jedoch irreführend, denn wer der Endempfängerstaat ist, bleibt bei 46 Prozent der Kriegsmaterialexporte unbekannt, weil es um Kleinbestandteile geht: Diese werden erst im Ausland in Waffensysteme eingebaut und dann in vielen Fällen erneut exportiert. Über den Verbleib der Endprodukte dieser Waffenteile wissen somit selbst die Kontrollbehörden des Bundes keinen Bescheid.

Für die überwiegende Mehrheit der deutschen, Schweizer und auch der übrigen Kriegsmaterialexporte gilt: Niemand kann garantieren, dass sie nicht früher oder später gegen unschuldige Zivilpersonen verwendet werden. Es ist deshalb höchste Zeit, die Waffenausfuhr komplett zu verbieten. Der Schweiz würde es gut anstehen, Wohlstand zu schaffen, ohne auf die Waffenproduktion angewiesen zu sein.  
Aktuelle Vorstösse und Wortmeldungen im Parlament
Aktuell


Informationen zu meiner Person
Portrait


Politische Schwerpunkte und Texte
Politik


Links zu Websites von mir nahestehenden Organisationen
Links


... und Seitenübersicht
Kontakt



Kolumne: Waffenausfuhr