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14 Jahre eine beachtete grüne Stimme in Bundesbern
Medienkonferenz, Montag, 27.3.06, 10.00 Uhr, Hotel-Restaurant J├Ągerhof, Br├╝hlbleichestrasse 11, 9000 St.Gallen

von Felix Wirz *)

Die Wahl von Pia Hollenstein im Jahr 1991 wurde von vielen als Betriebsunfall angesehen, den es in vier Jahren zu korrigieren gilt. Der Wahlabend glich einem Krimi, schien es gem├Ąss Medienberichten doch lange Zeit keinen gr├╝nen Sitz zu geben. Doch die Gr├╝nen gewinnen mehr Panaschierstimmen als sie verlieren, und die meisten Stimmen holen sie in den St├Ądten. Die Gr├╝nen machten ein Restmandat, und dementsprechend gross war vielerorts die Lust, dieses Mandat in vier Jahren den Gr├╝nen wieder abzuluchsen.

1995 verloren die Gr├╝nen tats├Ąchlich in mehreren Kantonen Sitze, nicht aber in St.Gallen. Pia Hollenstein tr├Ągt mit einem kr├Ąftigen Stimmenzuwachs zum guten Ergebnis bei. 1999 zeigte ein ├Ąhnliches Bild.

2003 traten die Gr├╝nen mit drei Listen an und holten beinahe ein Vollmandat. Mit 20 625 Stimmen holte Pia Hollenstein einen F├╝nftel aller Stimmen f├╝r die gr├╝nen Listen. Aus dem Wackelsitz wurde ein sicheres Mandat, und die Wahlerfolge der Gr├╝nen in allen vergangenen Wahlen lassen vermuten, dass die Konkurrenz auch in den kommenden Wahlen vergebens darauf setzen wird, den gr├╝nen Sitz erobern zu k├Ânnen.

Wie kann man die Wirkung einer Nationalr├Ątin messen? Etwa mit einem Blick in die Schweizer Mediendatenbank Swissdox? In den letzten 4 Jahren erhielt Pia Hollenstein darin 773 Eintr├Ąge. Oder mit einer Suche im Internet? Google spuckt nach 0.18 Sekunden 12 700 Treffer aus. Am besten richten wir unser Augenmerk auf einige inhaltliche Schwerpunkte ihrer Arbeit.

Pia Hollenstein wurde auf der ersten Frauenliste bei Nationalratswahlen im Kanton St. Gallen gew├Ąhlt. Frauenfragen waren klar einer der Schwerpunkte von Pia Hollensteins politischer Arbeit. Vom Leserbrief - pardon Leserinnenbrief - bis zum parlamentarischen Vorstoss zog sie alle Register, um die Gleichstellung der Frauen zu erwirken und insbesondere ihre Vertretung in der Politik zu st├Ąrken. Mit der Quoteninitiative erlitt sie Schiffbruch, aber das war f├╝r sie noch lange kein Grund, an ihrem Engagement zu zweifeln. So hat der Bundesrat auf eine Intervention von Pia Hollenstein beispielsweise zugesichert, den Anteil von Kaderfrauen in der Bundesverwaltung zu erh├Âhen.

Sensibilisiert f├╝r Menschenrechte war Pia Hollenstein auch durch die drei Jahre in der Entwicklungszusammenarbeit in Papua-Neuguinea. Mit Einsatz f├╝r Menschenrechte gewinnt man zwar keine Wahlen - doch ist es wichtig. Pia Hollenstein hat die Zusammenarbeit der Schweizer Wirtschaft und Politik mit dem Apartheid-Regime in S├╝dafrika mehrmals aufs Tapet gebraucht und schliesslich erreicht, dass dieses problematische Kapitel der Schweizer Geschichte in einem Nationalforschungsprogramm zum Teil aufgearbeitet wird. Sie hat aber auch viele Arbeit hinter den Kulissen geleistet, wenn es etwa darum ging, die Beh├Ârden auf die Situation eines Fl├╝chtlings aufmerksam zu machen. So konnte es durchaus vorkommen, dass der Direktor des damaligen Bundesamts f├╝r Fl├╝chtlinge nachts um 10 Uhr anrief, um mit Pia Hollenstein das Dossier eines Fl├╝chtlings zu besprechen.

Mit einer Hartn├Ąckigkeit, die gelegentlich auch politische Freunde irritierte, kritisierte Pia Hollenstein die Schweizerische Armee und setzte sich f├╝r eine neue Sicherheitspolitik ein. Ob es um ein R├╝stungsgesch├Ąft ging, den Waffenplatz Neuchlen-Anschwilen, Milit├Ąrschrott in Alpen und Seen oder Waffenausfuhren - stets war Pia Hollenstein mit kritischen Fragen zur Stelle. Sie hat ihre Position als langj├Ąhriges Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats konsequent genutzt, um die Armee zu hinterfragen. Wer sich erinnert, wie immun gegen Kritik diese Institution fr├╝her war, kann sich auch vorstellen, wie notwendig diese Infragestellung war. Wir k├Ânnen heute feststellen, dass SVP-Bundesr├Ąte die Armee ratenweise gesundschrumpfen und ein R├╝stungsprogramm im Parlament auch mal scheitern kann. Pia Hollenstein k├Ąmpfte f├╝r die Initiative ┬ź40 Waffenpl├Ątze sind genug┬╗ - heute gibt es noch 39 davon, einer allerdings in Neuchlen-Anschwilen.

Ein weiterer Schwerpunkt von Pia Hollenstein war die Verkehrspolitik. Als Mitglied der Kommission f├╝r Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) und als langj├Ąhriges Mitglied des Zentralvorstandes des VCS sowie des Vorstandes der Alpeninitiative hat sie sich f├╝r eine menschen- und umweltgerechte Mobilit├Ąt eingesetzt. Anfangs war sie die einzige Ostschweizerin in der KVF - entsprechend wichtig war ihr Einsatz f├╝r den ├Âffentlichen Verkehr in der Ostschweiz. Pia Hollenstein geh├Ârte aber nicht zu den Politikern, die lauthals Gelder f├╝r den ├Âffentlichen Verkehr in der eigenen Region fordern und beim n├Ąchsten Sparprogramm munter die Gelder f├╝r die umweltgerechte Mobilit├Ąt zusammenstreichen. Sie setzte sich generell f├╝r den ├Âffentlichen Verkehr ein und hatte in dieser Frage wiederholt eine deutliche Mehrheit des St. Galler Stimmvolkes hinter sich: bei der Alpeninitiative, der LSVA und der Fin├ÂV-Abstimmung sowie dem Avanti-Referendum.

Verschiedene Auswertungen von Medien zeigten dass Pia Hollenstein bez├╝glich "├Âkologischen Abstimmungen" ganz oben die Spitze anf├╝hrte und auch eine hohe Pr├Ąsenz im Saal hat.

Pia Hollenstein war eine perfekte Networkerin - so kann man sie auf neudeutsch bezeichnen. Sie war f├╝r viele Interessengruppen Ansprechpartnerin im Parlament und vermittelte ihnen Zugang zur Politik. Sie initiierte die Gr├╝ndung der Parlamentarischen Gruppen "Schweiz/S├╝dafrika" und Tierschutz und f├Ârderte damit die partei├╝bergreifende Arbeit. Sie war nat├╝rlich auch das Aush├Ąngeschild der Gr├╝nen des Kantons St.Gallen und hat eine weit ├╝ber den Stimmenanteil hinausgehende Beachtung gefunden.

Pia Hollenstein hat die von ihr vertretenen Anliegen immer Ernst genommen, aber das politische Spiel auch mit einem Augenzwinkern betrachtet. Wenn Sie im Winter auf Skitouren ging oder im Sommer die Kletterfinken in den Rucksack packte und in luftiger H├Âhe Felsw├Ąnde durchquerte, hat sie immer wieder Distanz gewonnen zum Politgesch├Ąft. Als Vertreterin einer kleinen Partei ohne Vertretung im Bundesrat konnte sie gut auch mit Niederlagen umgehen und sich um so mehr ├╝ber Erfolge und Fortschritte gefreut. Sie hat ihre Ziele nie aus den Augen verloren. Bei aller Leidenschaft und vollem Engagement hat sie trotzdem nie die Lust an der Politik verloren. So leidenschaftlich sie sich 14,5 Jahre lang in der Bundespolitik einsetzte, so befriedigt tritt sie anfangs Juni 2006 zur├╝ck.

Pia Hollenstein hat sich f├╝r gr├╝ne Anliegen unverw├╝stlich stark gemacht, dabei zunehmend Erfolg gehabt und ist l├Ąngst eine national bekannte Person geworden. Sie hat damit auch dem Kanton St.Gallen ein anderes Gesicht gegeben.

*) Felix Wirz, 1989-1991 Sekret├Ąr der Gr├╝nen St.Gallen, Kantonsrat in SG und fr├╝herer Generalsekret├Ąr der Gr├╝nen Schweiz (1996-1999). Seit 2000 Gesch├Ąftsf├╝hrer der Firma Ecopolitics GmbH, Kompetenz- und Servicezentrum f├╝r Politik, in Bern
  
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